Rücktritt der SPD-Spitze gefordert

GDN - Der Innenminister von Thüringen Georg Maier (SPD) und Mitglied im SPD-Landesvorstand fordert in einem Zeitungartikel der “Süddeutschen Zeitung“: “Ich würde es begrüßen, wenn das Parteipräsidium die Konsequenzen aus den Niederlagen der letzten Zeit zieht und vollständig zurücktritt.“

Eigentlich war es die Absicht von Andrea Nahles (SPD), der Debatte um Personalveränderungen nach dem Wahldebakel in Bayern und Hessen ein Ende zu bereiten. Doch die SPD kommt einfach nicht zur Ruhe.
Diese Hiobsbotschaft des Thüringer Innenministers Maier kommt Nahles sehr ungelegen. Zum Auftakt des Debattencamps in Berlin, bei dem die Partei am Wochenende über ihre Erneuerung und Strategie sprechen will, läuft wohl Einiges aus dem Ruder.
Maier fordert einen Erneuerungsprozess und der kann nur vollzogen werden, wenn auch tatsächlich eine personelle Erneuerung vollzogen wird.

Des Weiteren fordert Maier ein “Wettbewerb der Köpfe und Konzepte“ in der SPD. Einen Ablaufplan hat Maier schon im Kopf:
Auf einem Sonderparteitag Anfang 2019 solle über das Führungspersonal der SPD abgestimmt werden. Nahles hat jedoch am Montag schon einen Sonderparteitag kategorisch abgelehnt. “Wir haben uns untergehakt. Wir setzen auf die Kraft des Zusammenhalts“, sagte die Parteivorsitzende abschließend in einer Pressekonferenz.

Nahles bekommt auch Gegenwind aus dem mitgliederstärksten Landesverband Nordrhein-Westfalen. SPD-Fraktionsvorsitzender im Düsseldorfer Landtag Thomas Kutschaty kritisiert Nahles für ihre zögerliche und abwartende Haltung zur Zukunft der großen Koalition.
Eben auf derselben Pressekonferenz am Montag hat Nahles auch betont, an ihrem Plan festzuhalten und erst im Herbst 2019 über die Zukunft der großen Koalition zu entscheiden.

Fraktionsvorsitzender im Düsseldorfer Landtag Kutschaty sagte nun der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung“, die Diskussion darüber lasse sich nicht durch eine Ansage des Vorstands beenden.
Auf allen Ebenen werde in der Partei über die Zukunft der SPD debattiert. Er halte es für wichtig, “dass wir uns jetzt zügig Gedanken machen, wie und ob es weitergeht mit der großen Koalition.“
Kutschaty war schon 2017 ein großer Gegner der dritten Auflage der großen Koalition. Er sei sich sicher und ist überzeugt, wenn die Koalition langfristig fortgesetzt wird, ist ein aufwärts gehen mit der SPD nicht möglich.

Die Wählerschaft darf also nunmehr gespannt sein, welchen Kurs oder welche Irrfahrt die SPD unter Parteichefin Nahles in Zukunft einschlagen wird.
Der Gefühlskompass vieler ehemaliger SPD-Wähler wird davon abhängen, welche Art von Erneuerung Frau Nahles für die SPD anpeilt und pragmatisch umsetzt.