Leutheusser-Schnarrenberger mahnt zu Widerstand gegen Antisemitismus

GDN - Angesichts der zunehmenden Anfeindungen gegen Juden hat Nordrhein-Westfalens erste Antisemitismus-Beauftragte Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) mehr Widerstand angemahnt. Es sei "dringend geboten, den Tätern ihre Grenzen aufzuzeigen", sagte Leutheusser-Schnarrenberger der "Neuen Westfälischen" (Montagsausgabe).

Unabhängig von der Frage, ob ein Übergriff strafrechtlich relevant sei, "dürfen wir niemandem Antisemitismus durchgehen lassen". Zu den Hauptursachen der steigenden Judenfeindlichkeit zählt Leutheusser-Schnarrenberger den rechten Populismus in Deutschland und Europa. Dazu gehört aus ihrer Sicht der Einzug der AfD in den Bundestag. "Was lange tabu war, scheint inzwischen gebrochen", sagte die Ex-Bundesjustizministerin, "wenn die AfD etwa herumfabuliert über die Zeit des Nationalsozialismus, die nach ihren Worten nur ein `Vogelschiss` in der deutschen Geschichte sei." Leutheusser-Schnarrenberger verortet die Tätergruppen nicht nur am rechten Rand. Häufig sei die Grenze zwischen Israelkritik und Antisemitismus fließend. Die FDP-Politikerin forderte, Zuwanderern aus arabischen Ländern klarzumachen, "welche Werte in unserer Gesellschaft gelten". Dazu gehöre, dass Antisemitismus nicht geduldet werde und das Existenzrecht Israels nicht infrage stehe, sagte Leutheusser-Schnarrenberger. Es sei "unerträglich, wenn Juden aus Angst auf ihre Kippa verzichten". Die NRW-Landesregierung hatte Leutheusser-Schnarrenberger im November zur Antisemitismus-Beauftragten berufen. Sie soll dem Landtag jährlich einen Bericht vorlegen.