ESM-Chef Regling sieht Ende der Krise

GDN - Der Chef des permanenten Rettungsfonds ESM, Klaus Regling, hat sich zuversichtlich gezeigt, dass die europäische Finanzkrise überwunden werden kann. "Es ist schlicht falsch, dass es keine Fortschritte gibt. Sehen Sie sich um in Irland, in Spanien oder in Portugal: Die Wettbewerbsfähigkeit steigt, das Staatsdefizit geht zurück. Selbst Griechenland verzeichnet erstmals seit Mai 2010 einen kleinen Leistungsbilanzüberschuss", sagte Regling der Wochenzeitung "Die Zeit".

Damit stellt sich Regling gegen Ökonomen wie Hans-Werner Sinn, den Chef des Münchner Ifo-Instituts, der keine Fortschritte in der europäischen Schuldenkrise sieht. Der ESM wurde am Montag dieser Woche offiziell in Kraft gesetzt. "Bei der Haushaltskonsolidierung und der Wiedergewinnung der Wettbewerbsfähigkeit ist mindestens die Hälfte der Wegstrecke erreicht. Wenn der Reformkurs fortgesetzt wird, ist dieser Teil der Anpassung in zwei Jahren erledigt", sagte Regling. An den Märkten werde dies honoriert. "Ich war vor drei Wochen in Asien, und viele Investoren haben mir gesagt, dass sie weniger pessimistisch sind als noch vor einem halben Jahr. Es setzt sich allmählich die Erkenntnis durch, dass auf nationaler Ebene viel geschehen ist und wir auf europäischer Ebene über neue Instrumente verfügen." Einen unmittelbaren Bedarf für einen Hilfsantrag Spaniens - über den derzeit spekuliert wird - sieht er nicht. "Das hängt von der Regierung in Madrid und der Marktentwicklung ab. Die Zinsen am Kapitalmarkt sind für Spanien gesunken, deshalb ist das Land derzeit nicht darauf angewiesen, Hilfskredite zu bekommen." Regling nahm überdies die Europäische Zentralbank (EZB) gegen Vorwürfe aus Deutschland in Schutz, sie lasse Inflation zu. "Viele deutsche Kritiker werfen der EZB immer dann vor, ihre Unabhängigkeit aufs Spiel zu setzen, wenn sie Dinge tut, die nicht in das Weltbild dieser Kritiker passen. Ich halte das für nicht sehr überzeugend", sagte er. Er zeigte sich überzeugt davon, dass die Notenbank Preisstabilität gewährleisten werde. Auch für Griechenland hat Regling noch Hoffnung. Zwar habe das Land bei der Umsetzung struktureller Reformen zu wenig getan. Wenn mehr umgesetzt werde, könne es allerdings "einen echten Wachstumsschub geben. Ich gehöre nicht zu denen, die sagen, ein neuer Schuldenschnitt ist zwingend nötig", sagte er.